Online-Panel: Finanzierung kommunaler Selbstverwaltung

Mit unseren Expertinnen und Experten wurden dabei insbesondere die folgenden Fragen erörtert. Welchen Beitrag zum lokalen Wirtschaftswachstum leisten heutzutage kommunale Verwaltungsbehörden? Wie können die Gemeinden einen effektiven Rahmen schaffen, um ihre komparativen Vorteile nutzen zu können und um lokales Wachstum zu erzeugen?

Die Kommunen in Griechenland und Deutschland sind nicht nur verschieden strukturiert und übernehmen in ihren Zuständigkeiten unterschiedliche Aufgaben, sie unterscheiden sich in beiden Ländern auch in ihrer Finanzierung. Während die deutschen Gemeinden ihre Einnahmen durch Steuern und Gebühren weitgehend selbst generieren, sind die griechischen Gemeinden von staatlichen Zuweisungen abhängig.

Auf dem Panel konnte für die deutschen Kommunen gezeigt werden, dass diese durch die vorhandene Struktur große Freiräume entwickelt haben. In diesem Rahmen ist es u.a. wichtig, Investitionen anzuziehen und ein förderndes Umfeld für das Unternehmertum zu schaffen. Kommunen können und müssen in vielen Fragen selbstbestimmt agieren. Nachhaltige Ressourcen geben der kommunalen Selbstverwaltung die Möglichkeit, eigene Strategien basierend auf den lokalen Bedürfnissen zu entwickeln, aber auch die eigene Verschuldung gering zu halten.

In Griechenland dagegen führt die nicht eindeutige Verteilung von Zuständigkeiten zwischen dem 1. und 2. Grad der kommunalen Verwaltung sowie der zentralen Verwaltung zu strukturellen Unterschieden. Zentralisierung und Bürokratisierung spielen hier eine große Rolle. Obwohl viele Beispiele für die kommunale Unterfinanzierung, verursacht durch die zehnjährige Finanz- und Wirtschaftskrise, existieren, konnten viele Gemeinden durch eine sorgfältige Haushaltsführung ihre Verschuldung reduzieren und partielle Überschüsse erzielen. Auch für griechische Kommunen eröffnen sich dadurch Investitionschancen und zugleich reduziert sich die Abhängigkeit von einer staatlichen Finanzierung.

Der ausreichende Zufluss von Finanzmitteln und die behutsame Verwaltung dieser sowie die klare Verteilung von Zuständigkeiten können zu einem nachhaltigen Wachstum führen. Dadurch wiederum können Kommunen die lokale Infrastruktur weiterentwickeln und einen strategischen Beitrag für eine prosperierende Region leisten.

Die DGV wird bei diesem wichtigen Thema weiterhin den Dialog zwischen den Kommunen in Griechenland und Deutschland fördern. Wir danken unseren Partnerinnen und Partnern und allen aktiven Teilnehmerinnen und Teilnehmern an dieser Online-Veranstaltung.

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